Managua. Die Nationalversammlung Nicaraguas hat einstimmig den Entwurf zur Reform des Gesetzes 800 verabschiedet, das die Normen für den Interozeanischen Kanal festlegt. Mit seiner Entscheidung hat das Parlament das Kanalprojekt in seiner bisher vorgesehenen Form beendet.
Das als "Großer Interozeanischer Kanal" bezeichnete Infrastrukturprojekt sollte von der Regierung Nicaraguas und der privaten chinesischen HKND (Hong Kong Nicaragua Canal Development)-Group realisiert werden.
Die wesentlichen Planungen des Kanalprojektes wurden zwischen 2013 und 2016 durchgeführt. Aufgrund der erwarteten wirtschaftlichen und ökologischen Auswirkungen im Land und der möglichen Folgen für die Abläufe des Welthandels hatte das Projekt die Aufmerksamkeit der Weltöffentlichkeit auf sich gezogen (amerika21 berichtete).
Neben einem den Nicaragua-See und das Land durchquerenden Kanal für Tiefseeschiffe sollten unter anderem zwei Häfen, Freihandelszonen an verschiedenen Stellten entlang des Kanals und Aufforstungsprojekte zur Sicherung der Wasserversorgung entstehen.
Das Ziel der jetzt beschlossenen Änderung des Gesetzes 800 war laut dem Onlinemedium el19digital "die Anpassung an das sich ständig verändernde nationale und internationale Umfeld und die Aktualisierung und Stärkung des nationalen Rechtssystems". Bei der Gesetzesänderung wurde die Arbeits-, Vertretungs- und Entscheidungsbasis der Direktion der Behörde für den Großen Interozeanischen Kanal neu geregelt und vollständig an den Staat übertragen.
Mit der Aufhebung von Artikel 12 des Gesetzes 800 wurde die Vereinbarung über die Einrichtung der Kanalbehörde annulliert. Außerdem wurde das Gesetz Nr. 840 als Sondergesetz für die Entwicklung der Infrastruktur und Transporte im Zusammenhang mit dem Kanalprojekt, die Planung von Freihandelszonen und der zugehörigen Infrastruktur aufgehoben.
Die Vereinbarung über die Rahmenkonzession und die Umsetzung des Kanals und die mit ihm verbundenen Entwicklungsprojekte wurde ebenfalls aufgehoben.
Schon 2015 hatte sich gezeigt, dass der private Investor Wang Jing von HKND aufgrund großer Kapitalverluste wohl nicht in der Lage sein wird, den vorgesehenen Teil zum Kanalprojekt beizutragen.
Die Anti-Kanalbewegung aus Nicaragua erklärte, die Aufhebung des Gesetzes 840 sei "ein großer Erfolg der Bauernbewegung, der indigenen und afro-indigenen Gemeinschaften, der Umweltschützer und der Zivilgesellschaft in Nicaragua".
In der Geschichte Nicaraguas taucht immer wieder der Traum von einem Kanal auf. Während des Goldrauschs im Westen der USA und dem damals günstigen Personen-Transport durch Nicaragua, zu Zeiten von Napoleon III. vor mehr als 150 Jahren, vor dem Bau des Panama-Kanals und vor vielen Wahlen in Nicaragua, immer wieder wurde die Hoffnung auf einen Kanal genährt.
Ob dieser "Traum vom Kanal" eine Fortsetzung finden wird, ist aktuell nicht absehbar.